Jährliche Archive: 2013


Mitgliederversammlung – Sozialdemokratische Steuerkonzepte mit Jan Quast

Spätestens nach den Enthüllungen über Uli Hoeneß gehört die Diskussion über Steuerehrlichkeit zu den wichtigen politischen Themen in der Republik. Für uns Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ist diese Diskussion mehr als ein Wahlkampfthema. Steuern sind die finanzielle Grundlage unseres Gemeinwesens. Für die Erfüllung des staatlichen Handels, für Infrastruktur und Sozialausgaben braucht der Staat Einnahmen. Zum Prinzip gehört, dass die starken Schultern, dabei mehr an Steuerbelastung tragen als die schwächeren.

Steuerehrlichkeit und Steuergerechtigkeit sind entscheidende Bausteine einer Gesellschaft, die ihre Zukunftsaufgaben und sozialen Ausgleich gestalten will. Dazu gehört, dass sich gerade die Vermögenden nicht entziehen können und das Steuersystem beispielweise über die Einbeziehung der Vermögens- und Erbschaftssteuer eine Struktur erhält, die nach dem wirtschaftlichen Leistungsvermögen der Bürger gerecht ist und dem Gemeinwesen eine Gestaltung der Zukunftsaufgaben ermöglicht.

Wir wollen uns im Vorfeld zur Bundestagswahl über die sozialdemokratischen Steuerkonzepte informieren und diese diskutieren. Als Referenten konnten wir Jan Quast, den haushaltspolitischen Sprecher der Hamburgischen Bürgerschaft gewinnen. Wir laden herzlich zu unserer nächsten Mitgliederversammlung „Steuergerechtigkeit – sozialdemokratische Kon-
zepte“ am Dienstag, den 28.5., 19.30 Uhr, Güntherstraße 34, 22087 Hamburg, ein.


Mitgliederversammlung „Ein Jahr Organspendegesetz – eine Bilanz“

Vor fast einem Jahr wurde die Novelle des Transplantationsgesetzes fraktionsübergreifend verabschiedet. Die Krankenkassen haben Ihre Versicherten angeschrieben und die Gesetzesänderung erklärt. Die damalige Diskussion wurde durch das Beispiel Frank-Walter Steinmeiers, der eine Niere für seine Frau spendete, in eine größere Öffentlichkeit gebracht. Andererseits wurde aber auch darauf verwiesen, dass eine ganz überwiegende Mehrheit der Deutschen zwar eine freiwillige Organspende befürwortet, aber nicht einmal jeder Fünfte über einen Organspendeausweis verfügt. Für die Betroffenen war zudem schmerzlich, über Mißbrauchsfälle in der Vergabepraxis der zur Verfügung stehenden Organe zu erfahren. Wir wollen nach einem Jahr Organspendegesetz ein Resumee ziehen und diskutieren, welche gesellschaftlichen und politischen Handlungsfelder wir besetzen sollten.

Auf unserer nächsten Mitgliederverammlung „Ein Jahr Organspendegesetz – eine Bilanz“ am Dienstag, den 23.4 um 19.30 Uhr, Güntherstraße 34, 22087 Hamburg, kommen wir mit einem Betroffenen, unserem ehemaligen Bürgerschaftsabgeordneten Wilfried Buss und unserer Genossin Jenny Sobota (Barmbek Mitte), die sich langjährig in diesem Bereich ehrenamtlich engagiert, ins Gespräch.


Religion und Politik – Barmbeker Klönschnack mit Sven Tode

Am Donnerstag, 18. April 2013, lädt unser Distriktsvorsitzender und Bürgerschaftsabgeordneter Sven Tode zu einer weiteren Veranstaltung auf dem „Roten Sofa“. Das Thema läutet:

Religion und Politik: Wie religiös darf Politik sein? Wie politisch muss Religion sein?

Mit Sven Tode diskutieren seine Gäste:

  • Hans-Peter Strenge (Bezirksamtsleiter a.D)
  • Landespastorin Annegrethe Stoltenberg

Die Veranstaltung findet im Abgeordnetenbüro Barmbek in der Fuhlsbüttler Straße 458 ab 19h statt.


Mitgliederversammlung: Sozialdemokratische Konzepte zur Energiewende

Die Energiewende ist in aller Munde und wurde von vielen lange ersehnt. Doch welche Konzepte führen zur Energiesicherheit, welche Energieträger können die Energiesicherheit gewährleisten, welche Innovationen zur umweltschonenden Energiegewinnung stehen zu erwarten und wie ist Hamburg sowohl als entscheidender Wirtschaftsstandort für alternative Energieträger als auch in Bezug auf eine nachhaltige Energieversorgung aufgestellt? Von vielen Verbrauchern werden die steigenden Energiekosten schon jetzt häufig als eine zweite Miete empfunden. Neoliberale Politik lastet den Verbraucher zudem allein die Kosten für die Energiewende auf, während Großbetriebe an deren Kosten gar nicht oder nur marginal beteiligt werden. Wie sehen die sozialdemokratischen Alternativkonzepte aus? Welche Erfahrungen aus Hamburg können wir in die Diskussion einbringen?

Mit der Vorsitzenden des Umweltausschusses der Bürgerschaft, Anne Krischok, wollen wir diese Fragen auf unseren nächsten Mitgliederversammlung „Sozialdemokratische Konzepte zur Energiewende“ am Dienstag, den 26.3. 19.30 Uhr, Güntherstraße 34, 22087 Hamburg diskutieren.


Mitgliederversammlung zum Thema Kommunalpolitik – mit Bezirksamtsleiter Harald Rösler

Auf unserer nächsten Mitgliederversammlung wollen wir uns kommunalpolitischen Themen widmen, z.B. Fragen nach der Hohenfelder Bucht, nach den Wohnungsbauvorhaben in unseren Stadtteilen, nach der Zukunft des Jugendtreffes und vieles mehr.

Wir freuen uns zusammen mit unseren Bezirksamtsleiter Harald Rösler zu diskutieren und laden zur  Mitgliederversammlung „Kommunalpolitik – für die Menschen vor Ort“ am Dienstag, den 26.2. 19.30 Uhr, in die Güntherstraße 34, 22087 Hamburg ein.