Aktuelles


Martin Schulz neuer SPD-Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat

Bild: SPD Parteivorstand

Jubel der über 3.500 Delegierten und Gäste auf dem Berliner Parteitag – die Stimmung ist auf Betriebstemperatur: Jetzt geht’s los! Martin Schulz ist neuer Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD. Der Wahlkampf ist eröffnet. Mit 100 Prozent wählten ihn die Delegierten zum neuen Vorsitzenden.

Bewegt schritt Martin Schulz am Sonntag durch die Reihen von mehr als 3.500 jubelnden Menschen in der Berliner Arena. Die große Begeisterung für den designierten Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der vergangenen Wochen und Monate hält an. „Und nun stehe ich vor Euch. Ein Mann aus Würselen, aus einfachen Verhältnissen. Ich bewerbe mich um ein Amt, das großartige Menschen vor mir inne hatten“, so Schulz in seiner Rede. Er tritt in die Fußstapfen von August Bebel, Otto Wels und Willy Brandt.

Gerechtigkeit, Respekt und Würde
Und er wurde mit einer überwältigenden Mehrheit von 100 Prozent zum neuen Parteichef und Kanzlerkandidaten gewählt. In seiner Rede zeigte sich Martin Schulz demütig und zugleich voller Tatendrang: „Wann immer die Freiheit in Deutschland bedroht oder wenn Reformen notwendig waren, dann musste das unsere stolze Partei hinbekommen.“

Martin Schulz blickte kämpferisch nach vorne. Mit seiner Politik für die Menschen setzt er Zeichen für eine solidarische und intakte Gesellschaft, in der es darum geht, sich gegenseitig zu helfen und gemeinsam stark zu sein. „Bei unserem Programm wird es um Gerechtigkeit, um Respekt und um Würde gehen.“

Wer in diesem Land hart arbeitet, wer sich engagiert, wer für die Eltern oder für die Kinder da ist und sich dabei an die Regeln hält, „der hat unseren Respekt verdient“, betonte Martin Schulz.

Eine Gesellschaft, die gerechter ist und in der soziale Sicherheit existiert, sei zudem widerstandsfähiger, betonte der Parteivorsitzende. „Nicht so anfällig für die einfachen Botschaften der Verführer, die inzwischen weltweit ihr Unwesen treiben.“ Den Gegnern von Freiheit und Demokratie rief er entgegen: „In der SPD habt Ihr den entschiedensten Gegner, den man haben kann!“

Es geht um Sicherheit und Freiheit in einer gerechten Gesellschaft – Zeit für eine neue sozialdemokratische Ära. Martin Schulz schwor die Mitstreiterinnen und Mitstreitern auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Wir wollen, dass die SPD die stärkste politische Kraft nach der Bundestagswahl wird.“ Unter anhaltendem Beifall fügte er hinzu: „Und ich will der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden.“

Sigmar Gabriel hatte den Wechsel zu Martin Schulz möglich gemacht. Nach knapp siebeneinhalb Jahren Parteivorsitz verabschiedete er sich aus der Parteispitze. Unter großem Beifall der Delegierten und der 3.500 Genossinnen und Genossen in der Halle betonte er sichtlich gerührt: „Es gibt keinen Grund für Melancholie. Es dürfte der fröhlichste Übergang sein, den unsere Partei seit Jahrzehnten erlebt hat.“ Vom Parteitag ging ein Signal des Aufbruchs aus. Gabriel: „Dieser Aufbruch hat einen neuen Namen: Martin Schulz.“

 


Kennenlerntreffen für Neumitglieder

Bild: Martin Audorff

Ein Ruck geht durch Deutschland – viele Menschen wollen sich in der Sozialdemokratischen Partei engagieren und organisieren, so wie zahlreiche Neumitglieder in unserem Distrikt. Am 18. Februar gab es ein Kennenlerntreffen, wo sich die Neumitglieder bei Kaffee und Kuchen mit den Vorstandsmitgliedern unterhalten und sich perönlich kennenlernen konnten. Im Gespräch wurden auch die Strukturen der SPD Hamburg und unseres Distikts erläutert und ganz zwanglos geplaudert.

 

 

 


Distriktsversammlung zu Stadtentwicklung und Wohnungsbau in Hamburg

Bild: Martin Audorff

10.000 neue Baugenehmigungen pro Jahr sollen es werden, über 6000 Wohnungen pro Jahr wurden in den letzten 4 Jahren gebaut, zusätzlich kommen noch die Unterkünfte für Flüchtlinge – eine enorme Leistung aller Beteiligten. Erste, leichte Entspannung auf dem Wohnungsmarkt ist schon spürbar, reicht aber aufgrund des wachsenden Zuzugs nach Hamburg noch nicht aus. Daher wird weitergebaut… immer im Drittelmix, also je 1/3 Sozialwohnraum, 1/3 Genossenschaften, 1/3 freier Markt. Auch für studentisches Wohnen haben wir schon in der letzten Wahlperiode Verbesserungen erreicht: verbilligte Grundstücksvergabe, Förderung von energetischem Sanieren und Zuschüsse für Mieten in einzelnen Stadtteilen. Durch die aus Hamburg ausgehende Mietpreisbremse und das Bestellerprinzip bei den Maklergebühren wurden Mieterinnen und Mieter zudem entlastet. Wohnen ist ein Grundbedürfnis der Menschen und die Gestaltung des Raumes weit mehr als nur eine pragmatische Bebauung.

Auf unserer letzten Distriktsversammlung am 31.1.2017 haben wir uns mit dem stadtentwicklungspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf, MdHB ausgetauscht. Gemeinsam haben wir eine lebhafte Diskussion zur aktuellen Situation geführt und konnten neue Einblicke gewinnen.


SPD-Parteivorstand nominiert Martin Schulz als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden

Aufbruchstimmung im Willy-Brandt-Haus: Am 29. Januar nominierte der SPD-Parteivorstand Martin Schulz als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden. „Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“ Hier die komplette Rede von Martin Schulz:


Hochbahn baut Barrierefreiheit aus

Bild: Sven Tode

Nach der Regierungsübernahme vor sechs Jahren hatte Bürgermeister Olaf Scholz gleich in seiner ersten Regierungserklärung angekündigt, den Umbau erheblich zu beschleunigen und alle Schnellbahnstationen in Hamburg bis 2020 barrierefrei zu machen.

Im Jahr 2014 hat der U-Bahnhof Mundsburg auf initiative vom Wahlkreisabgeordneten Dr. Sven Tode  und der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde je einen Aufzug zu den Bahnsteigen erhalten.

Der Dank gilt den Genossinnen und Genossen vor Ort, die sich über Jahre hinweg für eine Barrierefreiheit, gerade der Haltestelle Mundsburg engagiert haben. Nun werden weitere Stationen in unserem Distrikt und unserem Wahlkreis umgebaut.

Noch im Jahr 2017 beginnt die Hochbahn mit dem barrierefreien Ausbau an den Stationen Habichtstraße, Uhlandstraße und Lübecker Straße (U3). An der Station Uhlandstraße werden die Bauarbeiten noch in 2017 abgeschlossen, die Stationen Lübecker Straße und Habichtstraße werden 2018 fertig umgebaut sein. Die Bauarbeiten in der Lübecker Straße auf Seiten der U1 beginnen 2018. Insgesamt werden in 2017 an elf weitere Stationen Umbauarbeiten beginnen. Aktuell sind 60 der insgesamt 91 U-Bahn-Haltestellen Barrierefrei zugänglich