„Krisen bewältigen und gleichzeitig die Zukunft gestalten – das ist unser Anspruch“

Saskia Esken, 25.11.2022

Viele waren gekommen in die Aula der Ilse-Löwenstein-Schule in der Humboldtstraße – überwiegend Parteimitglieder, aber auch interessierte Gäste. Eine Parteivorsitzende hat man nicht jeden Tag zu Gast. Wir waren gespannt auf ihre Schwerpunkte zum Thema „Mehr Fortschritt wagen – 1 Jahr Ampelkoalition“ und wollten anschließend mit ihr diskutieren.

Die Erinnerung an „Willy Brandts fantastischen Wahlerfolg von 1972“ jährte sich gerade am 19. November zum 50. Mal – ein passender Einstieg für Saskia Eskens Vortrag und die Verknüpfung mit dem Wahlerfolg unserer SPD vor 14 Monaten: „Wir haben nicht so haushoch gewonnen, .. Aber wir haben ihn geholt: Kurz nach Nikolaus war Groko-Aus.“Es war ein wenig Stolz darüber zu spüren, dass auch ein „Kulturwandel in unserer SPD“ und der Parteispitze zu mehr Miteinander statt Gegeneinander und zu mehr Geschlossenheit und gegenseitigem Respekt zu dem Wahlerfolg beigetragen hat. Die Menschen wussten bei der Wahl, wofür die SPD steht und dass sie steht. Und sie hat mit der Ampel „eine neuartige, eine lagerübergreifende Koalition gebildet, in der die SPD mit Olaf Scholz eine „Fortschrittsregierung“anführt“.

In dem folgenden Ritt durch die aktuellen Themen der Bundespolitik erlebten wir eine kompetente und engagierte Parteivorsitzende, die die sozialdemokratischen Positionen und die Haltung unserer Partei überzeugend darlegte. „Die Zeitenwende und das Management schwerer und schwerster Krisen verlangen uns viel ab“ – dieser Satz von Saskia macht deutlich, dass Regierung, Parlament und Partei nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Putins auf die Ukraine eine völlig neue Situation bewältigen mussten, für die es keinen Koalitionsvertrag gab.

„Wir unterstützen den mutigen Kampf der Ukrainerinnen und Ukrainer, die für ihre Freiheit, ihre Souveränität und um ihr Leben kämpfen“, so Saskia Esken, und „die Stimme der Diplomatie darf niemals schweigen“. Also  forderte Saskia Esken statt neuer Blockbildung zwischen China und USA eine Haltung des „Multilateratismus – die enge Zusammenarbeit mit vielen anderen Ländern auf Augenhöhe“, wie sie Olaf Scholz vertrete. Die NATO müsse geschlossen auftreten und die EU ihre Beitrittsperspektiven vorantreiben. Unter dem Motto „Wir werden über den Winter kommen“, sprach sie u. a. die Themen erneuerbare Energien, Inflation, Entlastungspakete, Mindestlohn und Bürgergeld an.

Doch der Blick in die Vergangenheit und Gegenwart reicht nicht, „mit der Ampel haben wir uns vorgenommen, das Land zu modernisieren“, so Saskia Esken. Ihre Themen: Gestaltung der Transformation; höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen und durch Zuwanderung; Digitalisierung, die den Menschen dient; digitale Plattformen, auf denen wir Akteure sind und nicht nur Ware; Digitalpakt Schule, besonders in den Grundschulen; Kindergrundsicherung.

Nach ihrer Rede sprach Sven Tode, Bürgerschaftsabgeordneter und Distriktsvorsitzender, mit Saskia Esken über ihre persönlichen Erfahrungen seit ihrer Wahl zur Vorsitzenden und der Bundestagswahl. Es war interessant, die menschliche Seite einer Politikerin zu sehen, die man sonst nur aus dem Fernsehen kennt. Anschließend moderierte er einige Fragen der Gäste. Der starke Beifall am Schluss der Veranstaltung und der vielfache Wunsch eines gemeinsamen Fotos mit der Parteivorsitzenden machten deutlich: Wir haben einen spannenden und interessanten Abend in einer solidarischen Atmosphäre erlebt. Danke Saskia!

Verfasst von Wolfgang Rose, 26.11.2022

Foto: Jara Jovanovic

v.l.n.r.: Sven Tode (Vorsitzender + Moderator), Saskia Esken, Martin Audorff (stellv. Vorsitzender) Foto: Jara Jovanovic

Foto: Jara Jovanovic

Foto: Jara Jovanovic