wir freuen uns, dass Sie bei uns vorbeischauen. Hier erfahren Sie Neues aus unserem Distrikt, zur Politik vor Ort und wo Sie uns treffen können.
Wir sind 300 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde und engagieren uns für die Menschen in unseren Stadtteilen. Wir machen die „große“ Politik klein und aktuelle Themen verständlich.
Sprechen Sie uns an oder noch besser: machen Sie bei uns mit!
Am Montag 13.2.2012 fanden die Organisationswahlen bei der ordentlichen Mitgliederversammlung statt.
Wir haben einen neuen Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt:
Vorsitzender: Sven Tode
Stellvertetender Vorsitzender: Peter Bakker
Kassierin: Alice Otto
Beisitzer und Beisitzerinnen:
Svenja Hillebrandt (Vertreterin der Jusos)
Henning Sämisch
Horst Schmidt
Antje Valentien (Vertreterin der AG 60+)
Wir bedanken uns ganz herzlich bei dem alten Vorstand für ihren Einsatz und die vielen Erfolge, die der Distrikt in den letzten zwei Jahren zu verzeichnen hat.
Darüber hinaus verabschiedete der Distrikt einstimmig eine Resolution, in der wir unsere Solidarität mit den Streikenden bei Pflege und Wohnen erklären und Tarifverhandlungen mit ver.di über faire Löhne und Arbeitsbedingungen fordern.
Das neue Angebot einer Stadtteilschule für Barmbek-Süd, Uhlenhorst und Hohenfelde geht wesentlich auf die Bemühungen der örtlichen SPD zurück. Wir Sozialdemokratinnen und
Sozialdemokraten haben uns schon seit Jahren dafür eingesetzt – allen voran unsere örtlichen Bürgerschaftsabgeordneten Ksenija Bekeris und Dr. Sven Tode und unsere Bezirksabgeordneten. Nun ist es soweit – und ab Ende Januar 2012 können Kinder für die neue Schule am Standort Humboldstraße 89 angemeldet werden.
Am Donnerstag 26. Januar im Gemeindesaal der Heilandskirche, Winterhuder Weg 132 informieren wir über die neue Stadtteilschule. Weitere Details entnehmen Sie bitte unserem Flyer.
Im Zuge der Diskussionen zum Thema Parteireform hat unser Distrikt folgenden Änderungsantrag zum Bundesparteitag eingereicht. Uns geht es um eine Stärkung der Finanzen der Ortsvereine. Der Antrag bezieht sich auf den organisationspolitischen Leitantrag des Bundesvorstands.
Änderungsantrag zum Leitantrag „Partei in Bewegung“
Ortsvereine stärken – Finanzierung sichern!
Das Kapitel “Ortsvereine stärken” wird nach Satz 16 ergänzt:
“Darüber hinaus brauchen die Ortsvereine eine solide finanzielle Basis. Um diese dauerhaft zu gewährleisten, erarbeitet der Bundesvorstand neue, belastbare Konzepte zur Mittelverteilung, die zu einer spürbaren und nachhaltigen Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Ortsvereine führen. Diese Konzepte werden dann zur weiteren Diskussion und Debatte rechtzeitig vor dem nächsten ordentlichen Bundesparteitag vorgestellt.”
Begründung
Der organisationspolitische Leitantrag legt viel Wert auf die Arbeit und Beiträge der Ortsvereine. So widmet er ihnen fast zwei Seiten unter der Rubrik “Ortsvereine stärken”. Starke Ortsvereine sollen politisch aktiv sein, sich um kommunale Belange kümmern, Medienarbeit leisten, Mitglieder betreuen und fördern, auf andere zugehen und Projekte mit Gleichgesinnten vor Ort entwickeln und durchführen. In den Worten des Leitantrages: “Wir bekennen uns dazu, den Ortsverein als Keimzelle unserer Partei so lebendig wie möglich zu gestalten.”
Während vieles zu Recht gefordert und erwartet wird, fällt das vorgeschlagene Angebot an Unterstützungsmaßnahmen mager aus und ist auf Entlastungshilfe in Verwaltungsangelegenheiten beschränkt. Erst der übergeordneten Ebene wird konkrete Hilfe in Form von projektgebundenen Zuwendungen aus einem einzurichtenden Innovationsfonds angeboten.
Solche Änderungen und Anforderungen können aber nicht umsonst umgesetzt werden, auch nicht von Ortsvereinen, die sich über ein starkes, ehrenamtliches Engagement ihrer Mitglieder freuen dürfen. Schon jetzt können die von übergeordneten Instanzen beschlossenen Schlüssel zur Verteilung der Mitglieder- und Sonderbeiträge zu einer Unterfinanzierung der Ortsvereine führen. Statt dessen gilt es, die Aktivitäten der Ortsvereine in ihrer politischen Breite (Wahlkämpfe, Infostände, themenspezifische Veranstaltungen) und sozialen Vielfalt (Ehrung verdienter Mitglieder, Verankerung der Partei vor Ort durch Feste, Kulturveranstaltungen etc.) zu erhalten und weiter zu fördern. Viel sozialer Kitt ginge uns sonst verloren: vor Ort und in der Partei.
Meinen wir es ernst mit der Stärkung der Ortsvereine, so müssen wir diese nicht nur mit einer Verwaltungsentlastung sondern mit angemessenen finanziellen Mitteln ausstatten. Erst so entfaltet das Bekenntnis zu den Ortsvereinen die reale Möglichkeit, lebendig und wirkungsvoll Politik mit und für die Menschen vor Ort zu machen.
Arbeitsmarktpolitik mit immer weniger Fördermaßnahmen und Perspektiven und dem reinen Glauben an die heilenden Marktkräfte auf dem Arbeitsmarkt lässt viele Menschen zurück, die keine gute Jobperspektive haben. Die starken Kürzungen der Bundesmittel führen zu sichtbaren Auswirkungen in unserer Stadt bis auf die Ebene der Stadtteile. Durch den Wegfall von gut 6000 von ehemals 9000 Arbeitsgelegenheiten sind viele soziale Einrichtungen in den Quartieren betroffen. Soeben ist das sogenannte Interessenbekundungsverfahren abgeschlossen und die Entscheidungen, welche sozialen Einrichtungen weiter mit Arbeitsgelegenheiten rechnen dürfen, sind gefallen.
Wir wollen uns mit diesen kommunalen Auswirkungen ebenso beschäftigen wie mit Perspektiven von arbeitsuchenden Menschen aus dem SGB II Bereich und den Möglichkeiten Hamburgs dagegen zu steuern. Mit Uwe Lohmann, MdHB und Regionalleiter beim ASB und Peter Bakker, Vertreter der Hamburger Beschäftigungsträger und Geschäftsführer von Sprungbrett wollen wir diese Fragen diskutieren.
Dazu laden wir zur Mitgliederversammlung am Dienstag, den 29. November 19.30 Uhr in das Haus der Jugendverbände, Güntherstr. 34, ein.
Am 27. Oktober 2011 sind alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Bezirk Hamburg-Nord dazu aufgerufen, über den Bebauungsplan „Langenhorn 73“ abzustimmen.
Es geht um die sog. Wulffsche Siedlung – 550 Wohnungen, die in den 40er und 50er Jahren eiligst gebaut worden waren und heute keineswegs den Grundansprüchen modernen Wohnens entsprechen. Deswegen soll die Siedlung langsam und schonend Schritt für Schritt erneuert und erweitert werden – und zwar im Einvernehmen mit den Mietern!
Das Besondere: Mieter, Eigentümer und Politik haben gemeinsam einen Weg gefunden, der für alle gangbar ist und der darüber hinaus den Mieterschutz in den Vordergrund stellt. Neue Wohnungen ohne massive Mietsteigerung aber mit Kündigungsschutz für Bestandsmieter!
Warum ein Bürgerentscheid, wenn sich alle einig sind?
Nicht etwa die Mieter der Wulffschen Siedlung sind dagegen – vielmehr macht eine Initiative aus der Reihenhaus-Nachbarschaft negative Stimmung: schließlich könnte es zu Baulärm, mehr Verkehr und weniger Licht kommen …
Nicht immer aber sind die Interessen von Einzelnen gut für das Allgemeinwohl.
Daher werben auch wir von der SPD BUH für die Vorlage der Bezirksversammlung. Wenn Sie Fragen haben oder nähere Informationen wünschen, kommen Sie zu uns an die Infostände:
am 15.10. 2011 von 10-12 Uhr im Hofweg und vor dem REWE-Markt am Wandsbeker Stieg und
am 22.10. 2011 von 10-12 Uhr vor dem EDEKA-Markt in der Mozartstraße und vor dem SKY-Markt im Winterhuder Weg.
Wenn wir es schaffen wollen, dass guter und bezahlbarer Wohnraum für alle in Hamburg entsteht, müssen wir uns auch für den Bebauungsplan Langenhorn 73 einsetzen. Das Mieterwohl muss vor privaten Einzelinteressen stehen.
Wir sagen: stimmen Sie mit Nein zur Vorlage des Bürgerbegehrens und mit Ja zur Vorlage der Bezirksversammlung!
Die Fraktionen SPD, FDP, CDU und GAL der Bezirksversammlung Hamburg-Nord informieren über die Hintergründe, bitte klicken Sie hier.
Das neue Angebot einer Stadtteilschule für Barmbek-Süd, Uhlenhorst und Hohenfelde geht wesentlich auf die Bemühungen der örtlichen SPD zurück. Wir Sozialdemokratinnen und